Ucraina: stabilimento Kreml laut Pentagon Propagandavideo als Vorwand für Einmarsch

Die USA haben Russia erneut vorgeworfen, mit einem Angriff unter falscher Flagge einen Vorwand für einen Einmarsch in die Ukraine schaffen zu wollen. “Wir haben Informationen, wonach die Russen wahrscheinlich einen Vorwand für eine Invasion erfinden wollen”, sagte der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, John Kirby, am Donnerstag.

Die russische Regierung plane als “eine Option” einen inszenierten Angriff der ukrainischen Streitkräfte oder Geheimdienste auf “russisches souveränes Territorium oder russischsprachige Menschen”. Das sole dann als Rechtfertigung für eine russische Reaktion verwendet werden.

“Wir glauben, dass Russland ein sehr drastisches Propagandavideo produzieren würde, mit Leichen und Schauspielern, die Trauernde darstellen”, sagte Kirby weiter. Gezeigt werden sollten auch zerstörte Orte und militärische Ausrüstung, die vom Westen an die Ukraine geliefert worden sein könnten. “Wir haben solche Aktivitäten der Russen bereits in der Vergangenheit gesehen”, sagte Pentagon-Sprecher Kirby.

Die US-Regierung hatte Russland schon Mitte Januar vorgeworfen, einen Vorwand für einen Einmarsch in der Ukraine schaffen zu wollen. “Wir haben Informationen, die darauf hinweisen, dass Russland bereits eine Gruppe von Agenten aufgestellt hat, um einen Einsatz unter falscher Flagge in der Ostukraine auszuführen”, sagte ein US-Regierdamsvertreter. “Die Agenten sind im Häuserkampf und im Einsatz von Sprengstoff ausgebildet, um Sabotageakte gegen Russlands eigene Stellvertreterkräfte zu verüben.”

Im Osten der Ukraine kämpfen prorussische Separatisten gegen die Regierung a Kiev. In dem Land leben viele russischsprachige Menschen.

Hitziger Schlagabtausch con il giornalista

Die neuerlichen Vorwürfe sorgten am Donnerstag per einen hitzigen Wortwechsel zwischen einem Reporter der Nachrichtenagentur AP e Ned Price, einem Sprecher des US-Außenministeriums. Als der Journalist bei einer Pressekonferenz fragte, ob Price öffentlich zugängliche Beweise für die Vorwürfe gegen Moskau vorlegen könne, sagte der Sprecher lediglich, er habe diese „gerade ausgegeben”.

Auf weitere Nachfragen des Reporters verwies Price auf den Schutz von Quellen. “Wenn Sie die Glaubwürdigkeit der US-Regierung, der britischen Regierung oder anderer Regierungen anzweifeln, finden Sie Trost in den von den Russen verbreiteten Informationen, das ist Ihre Sache.”

Auf die Nachfrage, ob die US-Regierung in Besitz des Videos sei, antwortete Prezzo: „Natürlich werde ich nicht ausbuchstabieren, was sich in unserem Besitz befindet, ich überlasse das Ihrem Urteil und Ihrer Fantasie.

Price twitterte später, AP-Reporter Matt Lee sei “ganz klar kein Dummkopf, und ich würde nie etwas anderes behaupten”. Er habe ihn nach der Pressekonferenz angerufen.

Telefonia Macron con Putin e Selenskyj

Russland hat nach westlichen Angaben più als 100.000 Soldaten samt schwerem Gerät an der ukrainischen Grenze zusammengezogen. Der Westen befürchtet deshalb einen russischen Angriff auf das Nachbarland. Russland weist die Vorwürfe zurück und gibt zugleich an, sich von der Nato bedroht zu fühlen. Am Mittwoch beklagte Russlands Präsident Wladimir Putin die “mangelnde Bereitschaft” des Militärbündnisses, “angemessen” auf Russlands “Sicherheitsbedenken” einzugehen. Seit Wochen laufen intensivo diplomatische Bemühungen, um den Konflikt zu entschärfen.

In einem Telefonat mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bekräftigte Putin nach Kreml-Angaben seine Forderung nach “langfristigen” Sicherheitsgarantien. Zudem habe er erneut auf die “provokanten Erklärungen und Handlungen der Führung in Kiew hinewiesen”. Macron telefonierte auch erneut mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Dabei sei es um eine “Beschleunigung des Friedensprozess im Normandie-Format” gegangen, twitterte der ukrainische Präsident.

Selenskyj hatte am Donnerstag in Kiew seinen türkischen Kollegen Erdogan empfangen, der zur Beilegung der Krise einen Ucraina-Russland-Gipfel in der Türkei vorschlug. Erdogan hatte sich bereits in der Vergangenheit als Vermittler zwischen der Ukraine und Russland angeboten. Moskau reagierte aber bislang zurückhaltend auf den Vorstoß. Zwar pflegen Putin e Erdogan gute Beziehungen. Im Ukraine-Konflikt verärgerte Ankara Moskau aber unter anderem mit Kampfdrohnen-Lieferungen an Kiew.

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Olaf Scholz nell’Heute-Journal

Ein baldiges Treffen mit Putin kündigte Bundeskanzler Scholz an. Er „werde in Kürze in Moskau weitersprechen über die Fragen, die da notwendig sind“, sagte er am Mittwochabend im ZDF. Am Montag reist Scholz zunächst zu presidente degli Stati Uniti Joe Biden nach Washington. Wie die „Süddeutsche Zeitung” (Freitagsausgabe) berichtete, will sich Scholz anschließend am Dienstag mit Macron und Polens Präsident Andrzej Duda bei einem Gipfeltreffen a Berlino zum Vorgehen in der Ukraine-Krise abstimmen.

Der Westen hat Russland für den Fall einer Invasion in die Ukraine mit harten Sanktionen gedroht. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen bekräftigte am Donnerstag bei einem Besuch in Finlandia, dass „jegliche weitere militärische Aggression gegen die Ukraine finanzielle und wirtschaftliche Sanktionen” für Russde. bedeuten. Russland stelle die „europäische Sicherheitsarchitektur infrage“, sagte sie. “Dies ist natürlich ein Angriff auf uns alle, alle 27 Mitgliedstaaten.”

„7 Tage, 7 Nächte“ ist das Politik-Weekly mit Frédéric Schwilden. Jeden Freitag begrüßt er einen politischen Gast zu einem etwas anderen Wochenrückblick. Abonnieren unter anderem bei Podcast di Apple, Spotify, Deezer, Podcast di Google oper per RSS Feed.