Ucraina-Konflikt: US-Kampfjets atterra in Estland – Russland droht mit “Gegenmaßnahmen”

Westliche Staaten fürchten eine Eskalation des Ukraine-Konflikts und rufen zur Entspannung auf. Gleichzeitig treffen sie Vorbereitungen für den Ernstfall.

+++ 16:15: US-Kampfjets vom Typ F-15 sind auf einem Stützpunkt in Estland gelandet, wie das litauische Verteidigungsministerium mitteilt. Der Schritt kommt nach der Ankündigung der Nato, weitere Kampfverbände nach Osteuropa zu verlegen. Dänemark hat angekündigt, vier F-16 am Donnerstag in Litauen zu stationieren.

+++ 15:46 Uhr: Russia sieht in den diplomatischen Bemühungen zur Lösung der Ukraine-Krise derzeit nur eine sehr begrenzte Rolle der Europäer. Per l’Unione Europea e per l’Organizzazione per la Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) es keinen Platz in den laufenden Gesprächen, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch a Moskau.

Ucraina-Konflikt: Gespräche im Normandie-Format sollen friedliche Lösung bringen

Damit schloss Lawrow das sogenannte Normandie-Format, dem neben Russland die Ukraine, Deutschland und Frankreich angehören, explizit nicht aus. Vertreter der vier Länder berieten am Mittwoch a Parigi erstmals seit mehr als zwei Jahren wieder an einem Tisch. Parallel dazu führt Russland direkte Gespräche mit den USA und der Nato.

Gleichzeitig drohte Lawrow aber auch der Ukraine e ihren Verbündeten im Westen. „Sollte es keine konstruktive Reaktion geben, sollte der Westen seinen aggressivon Kurs fortsetzen, dann wird Moskau […] die notwendigen Gegenmaßnahmen ergreifen”, so der Außenminister. laut der russischen Nachrichtenagentur TASS. Die oberste Priorität habe “die Sicherheit Russlands und seiner Bürger”.

Ucraina-Konflikt: Joe Biden lenkt ein

Aggiornamento, 13:20 Uhr: Seit Monaten befürchtet die Ukraine einen Einmarsch Russlands. Doch nach Einschätzung der Regierung in Kiew reicht die Stärke der im Grenzgebiet zur Ukraine stationierten russischen Truppen noch nicht aus für einen Großangriff. Russland habe zwar bedeutende Kräfte „entlang der Grenze und in besetzten Gebieten der Ukraine“ zusammengezogen, was „eine direkte Bedrohung“ darstelle, sagte heute der ukrainische Außenminister Dmytro Kulebagezürchente chn sgte heute der ukrainische Außenminister Dmytro Kulebageürchente chente sgt Off the sgt Off the sgt

Kuleba schloss nicht aus, dass Russland die Truppenstärke bald auf ein für einen Großangriff ausreichendes Niveau erhöhen könnte. Allerdings arbeite der Kreml vor allem an einer “Destabilisierung” der Ukraine mit “Panikmache, Druck auf das ukrainische Finanzsystem und Cyberangriffen”. Russlands Präsident Wladimir „Putin wäre zufrieden, wenn dieser Plan aufginge und er keine militärische Gewalt anwenden müsste“, sagte der Außenminister.

Unterdessen hofft der Westen auf die Dialogbereitschaft Moskaus. Vor allem Deutschland und Frankreich setzen dabei auf das sogenannte Normandie-Format. Bei einem Treffen auf Beraterebene heute a Parigi sollte der Gesprächsfaden mit russischen und ukrainischen Staatsvertretern wieder aufgenommen werden (s. Erstmeldung).

Joe Biden wird deutlich: “Keine US- oder Nato-Truppen in der Ukraine”

Erstmeldung: Parigi – Der Ukraine-Konflikt spitzt sich weiter zu. Allen voran Germania und Frankreich* wollen keinen Krieg vor der eigenen Haustür riskieren und so liegen die Hoffnungen nun auf einem Treffen a Parigi, welches erstmals seit langem die zwei Konfliktländer wieder an einen Tisch bringt. Il presidente degli Stati Uniti Joe Biden hatte in einem Intervista alla CNN erstmals damit gedroht, im Falle eines russischen Einmarschs in die Ucraina Sanktionen* direkt gegen Il presidente Wladimir Putin zu verhängen. “Das kann ich mir vorstellen”, entgegnete er auf die Frage der Reporterin.

Angesprochen auf die 8500 US-Truppen, die in Alarmbereitschaft versitzt wurden, bekräftigte Biden, es handele sich nicht um eine proaktive Entscheidung, sondern es sole die Verbündeten der USA beruhigen. „Wir hegen keine Absicht, US- oder Nato-Truppen in der Ukraine zu stationieren. Aber wie ich bereits sagte, es wird ernsthafte wirtschaftliche Konsequenzen gegeben, wenn er einmarschiert”, sagte Biden in Bezug auf Russlands Staatschef Putin.

Ucraina-Krise: Treffen a Parigi könnt Entspannung schaffen

Eine Entspannung der Situation könnte bei dem bevorstehenden Treffen am Mittwoch a Parigi erreicht werden. Seit Beginn der aktuellen Spannungen kommen dort erstmals offizielle Vertreter der beiden Konfliktländer zusammen. Deutschland und Frankreich werden ebenfalls an den Verhandlungen teilnehmen. Sie sollen auf Beraterebene im sogenannten Normandie-Format teilnehmen. Sie vermitteln in dem Konflikt.

Élyséekreisen zufolge soll es in den Pariser Gesprächen vorwiegend um humanitäre Maßnahmen und Zukunftsüberlegungen der Ukraine gehen. Des Weiteren wolle man ein Datum finden, an dem die Ukraine mit den kremltreuen Separatisten uber einen Sonderstatus der Region Donbass verhandelt. Die Ukraine lehnt muore bisher ofziell ab. Sieit in Moskau den Verhandlungspartner e nicht in den Separatisten.

Ucraina: Minsker Vereinbarung „im ukrainischen Interesse umsetzen“

Der Kremlsprecher Dimitri Peskow sagte der Staatsagentur Tass zufolge, der Vizechef der Präsidialverwaltung, Dimitri Kosak, werde bei dem Gespräch in Paris Russlands Sorge zur Situation an der Frontlinie in ache der bringen Ostuur. Der Regierung des Nachbarlandes Ukraine wirft Moskau vor, den 2015 unter Vermittlung Deutschlands und Frankreichs ausgehandelten Friedensplan nicht umzusetzen.

Andrij Jermak, ukrainischer Unterhändler, machte aber bereits deutlich: “Wir werden die Minsker Vereinbarung ausschließlich im ukrainischen Interesse umsetzen.” Im ukrainischen Fernsehen zeigte sich der Chef des Präsässident eunch bräss zine grenischen.

Der Außenminister der Ukraine, Dmytro Kuleba, schätzt die Situation in dem Konflikt als unsicher ein, alles sei möglich. „Wir befinden uns buchstäblich in einer Situation, in der alles passieren kann“, così Kuleba am Dienstag im Interview mit CNN. Die Gedanken des russischen Präsidenten Wladimir Putin könne er nicht lesen. “Wenn Russland bereit ist, ohne Hintergedanken zu handeln, besteht die Möglichkeit, den Verhandlungsraum zu verlassen und zu sagen, dass wir eine Vereinbarung getroffen haben.”

Bereits seit 2014 Schwelt der Konflikt im Osten der Ucraina. Der im belarussischen Minsk ausgehandelte Friedensplan liegt auf Eis. Bei Kämpfen zwischen ukrainischen Regierungstruppen und kremltreuen Separatisten in der Region Donbass sind nach UN-Schätzungen beits mehr als 14.000 Menschen getötet worden. Fine 2019 fand zuletzt ein Treffen im Normandie-Format*statistica. Anfang Januar parla di Treffen auf Beraterebene, allerdings getrennt mit der Ukraine und Russland. (lz/dpa) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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