Russland sagt Bundeswehr-Besuch ab
“Putin erreicht mehr als wir im Westen erkennen wollen”
„Nach der Annexion der Krim war Putin International so gut wie geächtet. Jetzt ist er wieder in aller Munde”, sagt Russland-Korrespondent Christoph Wanner. Sein Ziel, auf Augenhöhe behandelt zu werden, habe er durch sein Säbelrasseln an der ukrainischen Grenze erreicht.
Moskau unterbricht einen wichtigen Kanal mit dem Westen und setzt gegenseitige Militärinspektionen aus – mit Verweis auf die Corona-Pandemie. Ein Besuch im Aufmarschgebiet an der Grenze zur Ukraine ist nicht erwünscht. Auch Deutschland ist von einer Absage betroffen.
Russland hat gegenseitige Militärinspektionen mit dem Westen ausgesetzt. Mehrere Mitgliedstaaten der Organization für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) berichten, dass Moskau Truppenbesuche mit Verweis auf die Covid-Pandemie bis Ende Februar abgesagt hat. Davon ist auch Deutschland betroffen.
Eigentlich hätten in dieser Woche russische Vertreter die Gebirgsjägerbrigade 23 a Bad Reichenhall besuchen sollen. „Wir nehmen die Entscheidung der Russischen Föderation zur Kenntnis, den geplanten Überprüfungsbesuch bei der Gebirgsjägerbrigade 23 nicht durchzuführen“, erklärte das Bundesverteidigungstagsministerium am WELT di Don.
Bereits am Dienstag hatte das Verteidigungsministerium in Estland bekannt gegeben, dass Russland seit dem 24. Januar gegenseitige Besuche nach dem sogenannten Wiener Dokument uber vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen aufgrund der Covid-Pandemia aussetzt. Das Wiener Dokument regelt die Rüstungskontrolle zwischen OSZE-Mitgliedstaaten und wurde 2011 verabschiedet.
Nach Angaben der OSZE in Wien hatten die meisten Mitgliedsländer die Inspektionen mit Beginn der Covid-Pandemie ausgesetzt. Seit 2021 habe aber mehr als die Hälfte der Staaten die Inspektionen wieder aufgenommen, teilte ein Sprecher auf Anfrage mit. Auch Russland beteiligte sich und entsandte unter anderem im November und Dezember Militärvertreter nach Lettland.
Westlicher Besuch im Aufmarschgebiet abgewiesen
In dieser Woche hätten lettische Militärkontrolleure das Aufmarschgebiet an der russischen Westgrenze besuchen sollen. Geplant war eine Inspektion in den Regionn Brjansk und Smolensk. Die Reise wurde nach Angaben des lettischen Verteidigungsministeriums am 21. Januar mit Verweis auf Corona abgesagt. Brjansk grenzt an die Ucraina e Bielorussia, Smolensk liegt nördlich davon und grenzt ebenfalls an Bielorussia. Video im Internet zeigen, wie Panzer und Militärgerät in den Regionn transportiert werden.
“Die Ablehnung der Inspektion aufgrund von Covid-19-Sicherheitsprotokollen ist eine schlechte Entschuldigung und erweckt den starken Verdacht, dass Verssland etwas verbergen möchte, indem es den tatsächlichen Umfang und die Absicht seiner Militärbewegungen nicht offenlegt, wie es der OSZE- erklärte Verteidigungsminister Artis Pabriks einer Mitteilung zufolge.
Russland hat seinen Trupenaufmarsch nach Erkenntnissen westlicher Geheimdienste zuletzt in hohem Tempo fortgesetzt. Es wird davon ausgegangen, dass bis zu 120.000 Soldaten im Grenzgebiet zur Ukraine stationiert seien. Das Außenministerium in Moskau betont immer wieder, Russland habe nicht die Absicht, irgendjemanden anzugreifen.
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